Theresa May: Alle „müssen die Nerven behalten“

Die britische Premierministerin Theresa May hat die Abgeordneten des Unterhauses in London im laufenden Brexit-Prozess zur Besonnenheit aufgerufen. Die Verhandlungen mit Brüssel befänden sich in einer „entscheidenden Phase“, sagte May am Dienstagnachmittag im britischen Parlament.

Alle müssten jetzt „die Nerven behalten“, um die vom Parlament geforderten Änderungen des Brexit-Deals zu erreichen. Sie gehe weiterhin davon aus, dass man einen Vertrag aushandeln könne, dem das Unterhaus zustimmen werde. Dafür bat sie die Abgeordneten am Dienstag um mehr Zeit. Die EU lehnt eine Nachverhandlung des Brexit-Deals allerdings weiterhin vehement ab.

Zuletzt war der ausgehandelte Brexit-Vertrag von den Parlamentariern in London mit großer Mehrheit abgelehnt worden, kurz darauf hatte May aber ein Misstrauensvotum knapp überstanden. Das Parlament in London hatte May daraufhin aufgefordert, die umstrittene Regelung für Nordirland, den sogenannten Backstop, neu zu verhandeln. Für Donnerstag sind weitere Abstimmungen über das weitere Vorgehen der Briten geplant. Dabei könnte May eine Frist bis Ende Februar für eine weitere Abstimmung über den Brexit-Deal der Regierung gesetzt werden.

Die Zeit für einen Deal für einen geordneten Brexit wird immer knapper. Nach derzeitigen Planungen soll der EU-Austritt Großbritanniens am 29. März 2019 rechtskräftig werden.