Soli fällt für die meisten weg

Drei Jahrzehnte nach dem Mauerfall ist der Solidaritätszuschlag – kurz „Soli“ – größtenteils Geschichte. Das haben am Donnerstag die Abgeordneten im Bundestag beschlossen.

369 Abgeordnete stimmten am Donnerstag in namentlicher Abstimmung für den Gesetzentwurf der Bundesregierung. 278 stimmten dagegen, drei Parlamentarier enthielten sich.

Ab 2021 fällt der Soli damit für etwa 90 Prozent der Steuerzahler ganz weg. Für weitere 6,5 Prozent der Steuerzahler zum Teil. Abhängig ist das vom Einkommen und den Lebensumständen. Spitzenverdiener werden bei der Sonderabgabe vom Fiskus weiterhin voll zur Kasse gebeten.

Das Entlastungsvolumen soll zunächst knapp 10 Milliarden Euro betragen und 2022 auf etwas mehr als 11 Milliarden Euro steigen.

Beim Soli handelt es sich um eine Ergänzungsabgabe zur Einkommensteuer und Körperschaftsteuer. Er war 1991 zunächst befristet auf ein Jahr auf den Weg gebracht worden.