Italien: Salvini fordert Neuwahlen

Der italienische Innenminister und Chef der Lega, Matteo Salvini, hat übereinstimmenden Medienberichten zufolge Neuwahlen gefordert. „Gehen wir sofort ins Parlament, um anzuerkennen, dass es keine Mehrheit mehr gibt. Geben wir das Wort schnell an die Wähler zurück“, soll Salvini laut Informationen der italienischen Nachrichtenagentur „Ansa“ zum parteilosen italienischen Regierungschef, Giuseppe Conte, gesagt haben.

Die Lega sehe Neuwahlen als einzige Alternative zur Regierung mit dem Koalitionspartner, der Fünf-Sterne-Bewegung. Die Risse in der Beziehung beider Parteien sind zuletzt gewachsen: Am Mittwoch scheiterte ein milliardenschweres Bahnprojekt der Lega am Veto der Fünf-Sterne-Bewegung. Ob es in Italien wirklich zu Neuwahlen kommt, liegt in den Händen des Staatspräsidenten Sergio Mattarella.

Falls sich im Parlament nach seiner Sondierung eine neue Mehrheit findet, könnten Neuwahlen verhindert werden. Aktuell ist die Fünf-Sterne-Bewegung die stärkste Kraft im Parlament. Allerdings hat ihr die Lega um Salvini jüngsten Umfragen zufolge den Rang abgelaufen und könnte als Siegerin aus möglichen Neuwahlen hervorgehen.