Erfolg für Ritter Sport vor BGH

Laut einem BGH-Urteil bleibt die quadratische Verpackung für Ritter-Sport-Schokolade als Marke geschützt.

Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH): Nur Ritter Sport ist quadratisch. Der Traditionshersteller aus dem baden-württembergischen Waldbuch gewinnt im Streit um Schokoladenform in der letzten Instanz vor dem BGH (Beschlüsse vom 23. Juli 2020 – Az.: I ZB 42/19 und Az.: I ZB 43/19).

Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des BGH hat heute die Anträge auf Löschung von zwei für Tafelschokolade eingetragenen Marken in Form quadratischer Verpackungen zurückgewiesen. Damit steht fest, dass diese Verpackungen weiterhin als Marken geschützt sind.