Brexit: Johnson kassiert Niederlagen

Der britische Premierminister Boris Johnson hat am Mittwoch im Parlament eine doppelte Niederlage kassiert. Kurz nachdem das Unterhaus ein Gesetz gegen einen No-Deal-Brexit beschlossen hatte, verpasste Großbritanniens Premier auch deutlich die notwendige Mehrheit im Unterhaus um Neuwahlen auszurufen.

Zwar stimmten am Mittwochabend 298 Parlamentarier im Unterhaus für und 56 Abgeordnete gegen Johnsons Antrag, nötig wäre aber eine Zweidrittelmehrheit aller Mitglieder des Unterhauses gewesen – die liegt bei 433. Damit enthielten sich faktisch viele Abgeordnete der Opposition, die üblicherweise sonst stets für Neuwahlen eintritt.

Zudem hat Johnson seit dieser Woche keine eigene Mehrheit mehr im Abgeordnetenhaus. Jetzt wird darüber spekuliert, dass er entweder versuchen wird, das Anti-No-Deal-Brexit-Gesetz über Verfahrenstricks in der zweiten Kammer des Parlaments aufzuhalten, oder über ein Misstrauensvotum gegen sich selbst doch noch Neuwahlen zu erzwingen.